Der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) des Sächsischen Landtages hat heute erneut über Geld aus dem Zukunftssicherungsfonds für dringend notwendige Investitionen entschieden. Dazu erklären die Leipziger Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter:
„Auf seiner heutigen Sitzung hat der HFA Mittel aus dem sogenannten ‚Bildungsinfrastrukturprogramm‘ in Höhe von 11,7 Mio. Euro für den Bau von sieben Kitas in Leipzig bewilligt. Außerdem wurden 3,1 Mio. Euro, die bereits letztes Jahr bewilligt wurden, für drei weitere Kitas freigegeben.
Damit entstehen in Leipzig 405 neue Krippenplätze und 1106 neue Kindergartenplätze. Diese Kapazitätserweiterung stellt damit neben der berufsbegleitenden Erzieherausbildung in Leipzig und den ‚Leipzig-Kitas‘ einen weiteren wichtigen Schritt für die Versorgungssicherheit in der Stadt dar.“
„Ich freue mich, dass durch das Förderprogramm des Freistaats 10 neue Kitas in Leipzig ermöglicht werden. In den letzten fünf Jahren haben wir in Leipzig bereits rund 9.000 Kitaplätze neu geschaffen. Damit ist möglich, dass wir in den nächsten Monaten die Nachfrage nach Betreuungsplätzen zunächst decken können“, erklärt der Leipziger SPD-Fraktionschef Christopher Zenker und ergänzt:
„Wir dürfen aber jetzt nicht nachlassen, um nicht irgendwann wieder in die Situation zu kommen, dem Bedarf hinterherzulaufen. Deshalb ist dieses Förderprogramm wichtig für Leipzig. Parallel dazu müssen wir aber auch gemeinsam mit dem Freistaat die Herausforderungen des Fachkräftemangels bei Erzieherinnen und Erziehern meistern, denn andernfalls könnten bald viele Kitaplätze wegen fehlender Mitarbeiter nicht besetzt werden.“
Folgende Kita-Neubauprojekte werden gefördert:
Gerichtsweg/Reichpietschstraße (Reudnitz-Thonberg)
Liliensteinstraße 1b (Lausen-Grünau)
Holbeinstraße 58 (Schleußig)
Arthur-Nagel-Straße (Großzschocher)
Linnéstraße (Zentrum-Südost)
Prießnitzstraße/Rietschelstraße (Leutzsch)
Holsteinstraße 46 (Reudnitz-Thonberg)
Trufanowstraße (Zentrum-Nord)
Meusdorfer Straße/Hammerstraße (Connewitz)
Windscheidstraße 45 (Connewitz)
Hintergrund:
In den Haushaltsverhandlungen Ende 2018 setzte sich die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag für das „Bildungsinfrastrukturprogramm“ ein. Aus diesem Programm erhalten die kreisfreien Städte und Landkreise zusätzliche Mittel zum Neubau von Kita- und Schulgebäuden. Gleichzeitig wurde der Eigenanteil der Kommunen von 60 % auf 40 % gesenkt.
Für SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch den städtischen Sportausschuss leitet, ist das eine sehr erfreuliche Nachricht. „Die Entscheidung ist eine gute Botschaft für die Stadt Leipzig und insbesondere für den Alfred-Kunze-Sportpark. Insgesamt fast 4,5 Mio. Euro aus Bundes- und kommunalen Mitteln fließen damit in den nächsten Jahren in die technische Infrastruktur. Die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit des Alfred-Kunze-Sportparks sind intakte und moderne Strom-, Wasser-, Abwasser- und Gasleitungen. Diese können mit den beschlossenen Mitteln auf einen modernen Stand gebracht werden. Dadurch wird auch die Grundlage für eine weitere Entwicklung des Sportgeländes geschaffen, denn ohne leistungsfähiges Leitungssystem wird es schwer Maßnahmen wie zusätzliche Sozialanlagen oder den Bau eines Flutlichtes zu realisieren. Wichtig ist zudem die emotionale Botschaft, die mit dem Beschluss verbunden ist: Wir haben den Alfred-Kunze-Sportpark nicht vergessen. Der Verein BSG Chemie Leipzig hat in den letzten Jahren viel in Eigenregie geleistet, seien es Umkleideräume, die Sanierung der Turnhalle oder die Errichtung eines Familienblocks. Mit der Entscheidung im Bund und der Bereitstellung der notwendigen kommunalen Mittel wird jetzt die klare Botschaft gesendet, wir wollen den Alfred-Kunze-Sportpark als eine Kernsportstätte für Leipzig-Altwest und angrenzende Gebiete weiterentwickeln, dazu gehört zeitnah auch ein neues Kunstrasenfeld.“