Spätis retten – Ladenschlussgesetz anpassen.

Spätverkaufsstellen, die so genannten „Spätis“, sind auch in Leipzig ein wichtiger Bestandteil des städtischen Lebens. Ihre Existenz ist jedoch noch immer bedroht, weil das sächsische Ladenschlussgesetz dafür keine gesonderten Regeln vorsieht.

„Spätis sind Teil der Nachtkultur unserer Stadt, allerdings sind sie ständig in Gefahr, weil das sächsische Ladenschlussgesetz eine Öffnung nur bis 22 Uhr vorsieht“, erklärt Stadtrat Andreas Geisler, der seine Fraktion in den Fachausschüssen Umwelt, Klima und Ordnung sowie Wirtschaft, Arbeit und Digitales vertritt. Er hebt hervor: „Aufgrund dessen wurden und werden diese Geschäfte immer wieder vom Ordnungsamt unter die Lupe genommen. Und weil es zum Geschäftsmodell der Spätis gehört, auch nach 22 Uhr noch für ihre Kunden da zu sein, müssen die Betreiber oft mit empfindlichen Bußgeldern rechnen. Für sie ist dann irgendwann der Punkt erreicht, wo es sich wirtschaftlich nicht mehr lohnt. Es wäre begrüßenswert, wenn die Stadtverwaltung den Betreibern beratend zur Seite stehen würde, um zu aufzuzeigen was geht und was nicht, damit sie auch nach 22 Uhr offen haben können, statt ihnen durch regelmäßige Kontrollen und Bußgelder das Leben schwer zu machen.“

Die Spätverkaufsstellen haben im Grunde ein ähnliches Sortiment wie die Zusatzverkäufe von Tankstellen, für die es allerdings Ausnahmen beim Ladenschluss gibt. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist hier der Gesetzgeber gefragt, der anhand einer Sortiments- und Verkaufsflächenbegrenzung ähnliche Regelungen auch für die Spätverkaufsstellen erlassen kann, ohne dass die regulären Lebensmittelgeschäfte dadurch Gefahr liefen, überflüssig zu werden. Da es auch Lieferdienste gibt, die rund um die Uhr Getränke, Snacks und andere Lebensmittel oder mit unter sogar bis tief in die Nacht Technikartikel liefern, ist unklar, warum Spätverkäufen besondere Hürden in den Weg gestellt werden.

Christopher Zenker

„Spätis sein ein Teil der urbanen Lebensqualität. Spätis sind soziale Treffpunkte, die wegzubrechen drohen, wenn die gesetzlichen Grundlagen nicht angepasst werden“, erklärt Christopher Zenker und ergänzt: „24-Stunden-Shops ohne Personal können Alternativen in dünner besiedelten Gebieten sein, um die Nahversorgung zu verbessern, sie dürfen aber nicht, weil der Gesetzgeber diese Variante zulässt, zum Totengräber für Spätis werden. Es würde unweigerlich ein Stück urbaner Kultur verloren gehen. Hier muss das Land aktiv werden.“

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