Rede zum Antrag „Schwimmhallenneubau im Leipziger Süden vorantreiben“

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Christopher Zenker

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
meine Damen und Herren,

vor 20 Jahren, im Juli 2004 hat der Stadtrat, kurz vor Ende seiner Amtsperiode, die Schließung des Schwimmbades im Leipziger Süden

beschlossen, Leipzig hatte damals noch ein Haushaltskonsilidierungspaket und die Zeichen standen noch nicht ernsthaft auf Umschwung, auch wenn es erste Wachstumstendenzen gab. Dennoch rückwirkend ein Fehler.

Jetzt stehen die Weichen auf einen Neubau einer Schwimmhalle und aufgrund ihrer Nähe zum neuen Kraftwerk kann diese besonders energieeffizient werden, bzw. sogar die Effizienz des Kraftwerts steigern. Im Haushalt wurde uns versprochen, dass Ende dieses Jahres die sogenannte Leistungsphase 3 erreicht wird. Mit diesem Versprechen hatten wir unseren Haushaltsantrag zurückgezogen. Jetzt dauert es fast zwei Jahre länger. Das ist ärgerlich, denn so werden wir definitiv keine Förderung des Landes ab 2025 beantragen können. Zähneknirschend schließen wir uns in der neuen Zeitschiene aus dem Verwaltungsstandpunkt an, der nun eine Beantragung von Fördermitteln für 2027ff vorsieht. Dies aber verbunden mit dem klaren Bekenntnis der Stadt, jetzt schon die Werbetrommel zu rühren und dem Projekt, welche durch uns nicht nur im aktuelle Sportprogramm 2020-2024 verankert ist – hier insbesondere auch einen Dank an Linke und Grüne, die diesen Weg auch mit forciert haben -, sondern auch im integrierten Stadtentwicklungskonzept. Dieses Sportprojekt muss eine hohe Priorität in der Sportstättenplanung haben, um die Lücke in der Schwimmflächenversorgung im Süden zu schließen, für den Schulsport, den Vereinsport aber auch für das öffentliche Schwimmen.

Da die Stadt nun mehr Zeit hat, kann sie auch prüfen, ob eine 25-Meter- oder eine 50-Meter-Halle besser geeignet ist. Sie kann prüfen, wie und ob eine wettkampftaugliche Halle notwendig ist, und dazu auch die Stellungnahmen der Vereine und Verbände einholen. Die Stadtwerke haben ihre Hausaufgaben gemacht, die Anschlüsse am neuen Kraftwerk in der Bornaischen Straße in Lößnig sind gelegt, jetzt muss auch die Stadt ihre Hausaufgaben machen und die Planungen vorantreiben, denn auch 2027 ist für den Spatenstich ein ambitioniertes Ziel. Da das aktuelle Sportprogramm bis 2027 verlängert werden soll, eigentlich sollte schon dieses Jahr ein neues kommen, könnten sie dann sogar die Ampel im neuen Sportprogramm auf gelb stellen, denn nach einem Spatenstich gibt es meistens kein Zurück mehr.

Rede zur Diskussion im Rahmen des Berichts des Oberbürgermeisters zur Entwicklung des Sportforums

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Christopher Zenker

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,

die Ausschreibung des Weihnachtszirkus für den Cottaweg gestoppt, die Kleinmesse soll dort nur noch einmal im Jahr stattfinden können. So die Bilanz für den Cottaweg der letzten Tage. Und warum, weil wir es über Jahre nicht gelöst bekommen, die Themen Stadionumfeld inkl. Cottaweg in Verbindung mit einem guten Park-and Ride-System, in den Griff zu bekommen. Aus der Not und aus Angst vor Klagen von Rasenballsport wurden jetzt Entscheidungen getroffen, die hoffentlich nur kurzfristig Auswirkungen für Kleinmesse und Weihnachtszirkus haben. Denn wir hoffen, dass das Gewitter ein reinigendes wird und endlich Entscheidungen getroffen werden, auf die wir seit Jahren warten.

Unsere Erwartungshaltung ist dabei klar: Sollten Weihnachtszirkus und Kleinmesse zeitweise nicht oder nur teilweise am angestammten Ort stattfinden können, müssen vernünftige gut erreichbare Interims her – damit meine ich nicht den Parkplatz an der neuen Messe. Wir wollen dabei nicht hören, was nicht geht, sondern was geht. Diese Lösungen sind mit den Akteuren zu besprechen.

Wir erwarten, dass tatsächlich nur so viele Parkplätze, wie unbedingt notwendig, errichtet werden, denn jeder Parkplatz zieht Parkplatzsuchverkehr an und damit Autos in das Gebiet. Wir bedauern es in diesem Zusammenhang, dass man nicht schon im Zuge der Umbaumaßnahmen durch Rasenballsport vor etwa zwei Jahren versucht das Thema anzugehen und auf Grundlage einer neuen Stellplatzverordnung die im Vertrag festgeschrieben Stellplätze reduziert hat. Dies würde uns heute vielleicht einige Diskussionen ersparen. Wir erwarten daher von der Stadtverwaltung zügig eine neue Stellplatzverordnung und auf der Grundlage Nachverhandlungen mit den Eigentümern des Stadions. Grundsätzlich wäre ein kleines Parkhaus am Cottaweg denkbar, Maßgabe muss aber sein, dass die an den Standort der heutigen Geschäftsstelle kommt und keine weitere Reduzierung der Fläche auf der Kleinmesse stattfindet und wenn doch nur in dem Umfang, wie es für Nutzer/-innen, wie Kleinmesse und Weihnachtszirkus, erträglich ist. Für den direkten Stadionvorplatz, dort wo jetzt eine Containerschule steht und Autos parken, erwarten wir, dass dort perspektivisch auf Parkplätze verzichtet wird und ein Platz zum Verweilen, Spielen und Sport treiben entsteht.

Ein weiterer ungelöster Konflikt ist die Diskussion um Schule vs. Ballsporthalle auf dem Areal des ehemaligen Schwimmstadions.

Hier muss die Verwaltung, insbesondere die beteiligten Dezernate, endlich verlässlich Klarheit schaffen, was geht und gewollt ist, und was nicht. Grundsätzlich steht für die SPD-Fraktion die Vorhaltung von ausreichend Schulplätzen an oberster Stelle. Für Kinder im Grundschulalter gilt außerdem weiterhin „Kurze Beine, kurze Wege“. Wir sind aber der Meinung, dass es möglich sein sollte, dass die Grundschule im Schulgebäude an der Max-Planck-Straße als Grundschulstandort saniert werden kann. Sollten dann noch einzelne Räume notwendig sein, wäre eine Unterbringung dieser, unter Einbeziehung der angrenzenden Grünfläche oder in eine neue Ballsporthalle, möglich. Schließlich liegen Sport und Schule auch inhaltlich nicht so weit auseinander. Zudem sollte auf Grundlage der aktuellen Bevölkerungsentwicklung die Größe der Schule noch mal geprüft werden. Die Grundschule im Schulgebäude an der Max-Planck-Straße und maximal einige Räume in der der neuen Ballsporthalle böten dann auch die Chance, eine ausreichend große Halle zu bauen und das Sportmuseum inkl. des Hauses des Sportes auf dem Gelände des Schwimmstadions unterzubringen. Grundsätzlich sollten Mehrfachnutzungen heutzutage selbstverständlich und nicht die Ausnahme sein. Als die Grünen die Schule an der Semmelweisstraße verhindert haben, waren die beiden Grünen Dezernate auch kreativ neue Lösungen zu finden. Das schaffen Sie auch diesmal, Frau Felthaus und Herr Dienberg.

Abschließend muss, wenn die Ballsporthalle steht, selbstverständlich auch die bestehende Arena saniert werden. In diesem Zusammenhang sollte die Mehrzweckarena, die auch weiterhin einen Schwerpunkt Leichtathletik haben muss, auf eine Kapazität für 10.000 plus x Zuschauerinnen und Zuschauer ausgebaut werden.

Damit und mit der Weiterentwicklung der Nordanlage wäre das gesamte Areal mit Sporthochschule, Sportgymnasium, Sportoberschule, Arena, Ballsporthalle, Fußballstadion, Sportmuseum, Landessportbund, dem SC DHfK Leipzig unser Sportzentrum. Lassen Sie uns diesen Traum aufleben und endlich anpacken. Gerade jetzt sind die Signale aus dem Land gut, dies auch umfangreich zu fördern. Auch Kleinmesse und Weihnachtszirkus hätten dann weiter Platz auf dem Cottaweg und auch für die Grundschüler/innen gälte weiter „Kurze Beine – kurze Wege“. Auch wenn das vielleicht nach „eierlegende Wollmilchsau“ klingt. Seien Sie kreativ, legen sie uns Lösungen vor, lassen Sie uns zeitnah entscheiden. An uns wird es nicht scheitern, endlich Fahrt aufzunehmen.

Rede zum Antrag „Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen“

Christopher Zenker

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste,

die ausreichende finanzielle Unterstützung, insbesondere für förderfähige Investitionen unserer Sportvereine war und ist der SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen, eine Herzensangelegenheit. Dies haben wir auch im Haushalt mit entsprechenden Anträgen bereits deutlich gemacht.

Gemeinsam mit den Kollegen der Linksfraktion und kurzfristig auch mit dem Olympiasieger und Stadtrat Jens Lehmann hatten wir daher einen Antrag im Oktober eingereicht, damit die investive Sportförderung zur Sicherung von Fördermitteln des Freistaats Sachsen und zur Abfederung von Mehrkosten bei den durch die Sportvereine getätigten Investitionen in 2023 um 1,5 Millionen Euro erhöht wird. Hintergrund ist, dass der Freistaat Sachsen – vertreten durch die Sächsische Aufbaubank – anders als in den Vorjahren, mehr Projekte zur Förderung in Leipzig vorgesehen hat, als durch das kommunale Budget zur investiven Sportförderung finanziert werden können. Unsere Forderung war daher, dass die Stadtverwaltung zusätzliche Mittel bereitstellt, um die Mittel für weitere fünf größere, geplante Baumaßnahmen von Sportvereinen abrufen zu können und Mehrkostenanträge für begonnene Baumaßnahmen abzudecken.

Das Thema haben wir auch häufig im Sportausschuss erörtert und nachgefragt, wieviel Geld notwendigerweise bereitgestellt werden muss, um die Fördermittel möglichst vollständig abrufen zu können. Hier hätten wir, ehrlich gesagt, etwas mehr Initiative von der Verwaltung erhofft. Wir sind aber jetzt froh, dass der kurzfristige Verwaltungsstandpunkt unseren Antrag weiterqualifiziert. Es sind zwei nur zwei der von uns avisierten fünf Projekte übrig geblieben, da die anderen drei laut Aussage der Stadtverwaltung noch nicht die notwendige Bewilligungsreife haben. Wir holen mit unserem Beschluss noch einmal soviel Geld nach Leipzig, dass wir Turbine Leipzig und dem Verein Leipziger Sportverein Südwest dabei helfen können, zwei große Projekte mit jeweils über einer Million Euro Investsumme zu stemmen. Die Bedarfe und der Investitionsbedarf sind bei den Sportvereinen weiterhin hoch. Jede Maßnahme, die früher umgesetzt werden kann, hilft uns. Vom Freistaat und der SAB erwarten wir dennoch ein transparentes und abgestimmteres Verfahren zur Fördermittelvergabe, denn wie die Auswahl der Förderprojekte des Freistaates zustande kommt, konnten uns die Vertreter im Ausschuss bisher nicht wirklich erklären.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und bitte um Abstimmung im Sinne des Verwaltungsstandpunktes.

Alfred-Kunze-Sportpark erhält 2,25 Mio. Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“

Der Bund stellt für Sanierungsarbeiten der historischen Leutzscher Sportsstätte Fördermittel in Höhe von 2,25 Millionen Euro zur Verfügung. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute beschlossen.

Für SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch den städtischen Sportausschuss leitet, ist das eine sehr erfreuliche Nachricht. „Die Entscheidung ist eine gute Botschaft für die Stadt Leipzig und insbesondere für den Alfred-Kunze-Sportpark. Insgesamt fast 4,5 Mio. Euro aus Bundes- und kommunalen Mitteln fließen damit in den nächsten Jahren in die technische Infrastruktur. Die Grundlage für die Zukunftsfähigkeit des Alfred-Kunze-Sportparks sind intakte und moderne Strom-, Wasser-, Abwasser- und Gasleitungen. Diese können mit den beschlossenen Mitteln auf einen modernen Stand gebracht werden. Dadurch wird auch die Grundlage für eine weitere Entwicklung des Sportgeländes geschaffen, denn ohne leistungsfähiges Leitungssystem wird es schwer Maßnahmen wie zusätzliche Sozialanlagen oder den Bau eines Flutlichtes zu realisieren. Wichtig ist  zudem die emotionale Botschaft, die mit dem Beschluss verbunden ist: Wir haben den Alfred-Kunze-Sportpark nicht vergessen. Der Verein BSG Chemie Leipzig hat in den letzten Jahren viel in Eigenregie geleistet, seien es Umkleideräume, die Sanierung der Turnhalle oder die Errichtung eines Familienblocks. Mit der Entscheidung im Bund und der Bereitstellung der notwendigen kommunalen Mittel wird jetzt die klare Botschaft gesendet, wir wollen den Alfred-Kunze-Sportpark als eine Kernsportstätte für Leipzig-Altwest und angrenzende Gebiete weiterentwickeln, dazu gehört zeitnah auch ein neues Kunstrasenfeld.“

Die Stadt Leipzig hat im Sportprogramm, das zunächst bis 2024 gilt, den Alfred-Kunze-Sportpark als Schwerpunkt bei der Sportstättenentwicklung definiert, denn im Einzugsgebiet der Sportanlage, das sich vor allem aus dem Stadtbezirk Alt-West und dem nordwestlichen Teil des Stadtbezirks Mitte speist, ist der Bedarf insbesondere an Flächen für den Fußballsport sehr hoch. Eine Ertüchtigung des Alfred-Kunze-Sportparks soll dazu führen, dass das Gelände besser ausgelastet werden kann und dadurch mehr Menschen die Möglichkeit bekommen, ihrem Sport nachzugehen. Der Bund wird 2,25 Millionen Euro für Arbeiten am AKS bereitstellen und übernimmt damit rund 45 Prozent der Kosten.

Auch Dirk Panter, Leipziger Abgeordneter und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, setzte sich in den vergangenen Monaten für die historische Sportstätte ein. Parallel zu den Bemühungen auf Bundesebene warb er dafür, dass Fördermittel des Freistaats zur Verfügung gestellt werden.

„Ich freue mich über die Entscheidung, dass der Bund Geld in die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks investiert. Dadurch können wir die Landesmittel, die dafür vorgesehen waren, an anderen Stellen für die Leipziger Sportinfrastruktur einsetzen. Unsere wachsende Stadt kann den Investitionsbedarf für moderne Sportstätten nicht alleine decken. Leipzig braucht dafür die finanzielle Unterstützung aus Bund und Land. Dafür werde ich mich auch in Zukunft einsetzen “, betont Panter.

SPD-Fraktion will öffentliche Sportfläche im Quartier am Bayrischen Bahnhof

Die Leipziger SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass in dem neu entstehenden Quartier auf dem Areal des Bayrischen Bahnhofs auch eine für den Vereins- und den Schulsport sowie für eine öffentliche Nutzung vorgesehene Sportfreifläche entsteht.

„Derzeit gibt es einen öffentlich nutzbaren Fußballplatz mit Leichtathletiklaufbahn zwischen Dösener Weg und Tarostraße. So wie es gegenwärtig aussieht, wird diese Sportfläche bei der Entwicklung des neuen Stadtviertels wegfallen“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der auch den Sportausschuss der Stadt Leipzig vorsitzt. „Uns ist daran gelegen, dass es auch künftig im Wohngebiet am Bayrischen Bahnhof eine Sportfreifläche für Vereine, den Schulsport und die öffentliche Nutzung gibt. Wir haben deshalb einen entsprechenden Vorschlag zur Ergänzung des städtebaulichen Vertrags gemacht.“

Die SPD-Fraktion schlägt vor, dass diese Sportfreifläche mindestens die Größe eines Fußballspielfeldes haben soll. Die Verwaltung soll zudem mit der Prüfung beauftragt werden, ob und wie sich diese Sportfläche in den neu entstehenden Schulcampus integriert werden kann, ohne, dass sie dann exklusiv nur für den Schulsport vorbehalten ist.

„Wir sind der Auffassung, dass zu einem attraktiven Quartier nicht nur Wohnungen, Schulen, Kitaplätze und Einzelhandelsmöglichkeiten gehören, sondern eben auch Kultureinrichtungen und Sportflächen. Zudem sind Sportflächen in Leipzig ohnehin schon knapp und wenn durch die Entwicklung neuer Viertel noch weitere wegfallen, verschärft sich die Situation weiter. Dem wollen wir entgegen wirken“, so Zenker abschließend.

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